Bildquelle: U. Rudolph
Öffentliche Rechtsberatung – ein voller Erfolg!
Obwohl wir aufgrund der Verzögerung der Anreise des Anwaltsteams – Verkehrsprobleme durch Unwetter – erst um mehr als eine Stunde später beginnen konnten, harrten die 65 Teilnehmer geduldig aus. Anwalt Templin legte nach Ankunft sogleich mit einem rasanten Vortrag los, der mit seinem Temperament und Informationsreichtum faszinierte.
Unkompliziert führte dieser in den zweiten Abschnitt des Abends, in dem die Besucher auch ihre jeweilige Situation betreffenden Fragen stellten, die von beiden Anwälten beantwortet und z. T. auch diskutiert wurden.
Einige nutzten noch nach Beendigung der Veranstaltung gegen 22.30 Uhr die Möglichkeit zum persönlichen Gespräch mit ihnen. Insgesamt wurde deutlich, wie problematisch die Situation für die betroffenen Menschen wirklich ist, und dass auch viele wirklich Hilfe brauchen – unser offeriertes Angebot war demnach richtig und wichtig!
Den Anwälten kann großes Engagement bescheinigt werden, und sie haben auf Nachfrage ihre Bereitschaft erklärt, eine solche Veranstaltung auf Wunsch an anderen Orten gern wiederholen zu wollen.
(Aus Datenschutzgründen wurde auf ein Foto der Teilnehmer verzichtet)
Bildquelle: M.Peterson
Neue Vorstandsmitglieder gewählt
Auf unserer Jahreshauptversammlung am 28.5.22 wurden einige neue Vorstandsmitglieder gewählt, da im abgelaufenen Jahr die Vorgänger aus privaten Gründen aus dem Vorstand ausgeschieden waren. Und das ist nun unser neuer Vorstand:
- Jana Andrees (Vorsitzende)
- Ulrich Rudolph (Stellvertretender Vorsitzender)
- Wolfgang Huber (Schatzmeister)
- Christoph Wallner (Stellvertretender Schatzmeister)
- Antje Mewes (Säulenbeauftragte)
- Gabriel Halfmann (Schwarmbeauftragter)
- Dr. Meinhard Stalder (Beisitzer), nicht abgebildet
Bildquelle: M.Peterson
Jahreshauptversammlung in Zarrentin
Unser Bezirksverband ist nun im Mai ein Jahr alt geworden, entsprechend war unsere Jahreshauptversammlung “fällig”. Die Aktivitäten des vergangenen Jahres wurden vorgestellt, diskutiert und über die aktuellen Herausforderungen heftig debattiert. Tollen Anklang fanden die beiden erst kürzlich gegründeten Initiativgruppen “Ideenwerkstatt” und “Öffentliche Rechtsberatung”. Die “Ideenwerkstatt” will die Sorgen und Nöte unserer selbständig tätigen Unternehmer in unserem BZV ergründen um ggfs. Lösungen zu erarbeiten und anzubieten. Der “Öffentlichen Rechtsberatung” ist es gelungen, drei Berliner Rechtsanwälte, die im Corona-Ausschuss mitwirken, zu einer öffentlichen Beratungssitzung zu engagieren. Sie findet am 1.6.22 statt. Eingeladen wurden Angestellte und Selbständige im Gesundheitswesen – nicht nur Parteimitglieder – zu dem Thema der “Einrichtungsbezogenen Impfpflicht“. Schon nach wenigen Tagen war die Veranstaltung ausgebucht und eine Folgende ist bereits geplant. Darüber hinaus wurden auch einige neue Vorstandsmitglieder gewählt! Mit einer ausgedehnten Diskussionsrunde am Nachmittag wurde der Tag erfolgreich beendet!
Herzlichen Dank an alle Organisatoren und Diskutanten für ihr Engagement!
Die Bilder können im Mitgliederbereich heruntergeladen werden!
Quelle: Ulrich R. und Kai B.
Öffentliche Rechtsberatung zum Thema einrichtungsbezogene Impfpflicht!
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht stellt insbesondere für viele Angestellte im Pflege- und Gesundheitssektor, aber auch darüber hinaus für jene, die die SARS-COV-2 Impfung ablehnen, ein existenzelles Problem dar. Nicht selten gerät dadurch das Beschäftigungsverhälnis in Gefahr! Hier möchten wir mit einer kostenlosen, rechtlichen Beratung dazu beitragen, dass die betroffenen Personen Möglichkeiten finden, sich gegen die Verpflichtungen durch Gesundheitsämter und Arbeitgeber zu wehren.
Wir freuen uns daher, ein bekanntes Rechtsanwaltsteam aus Berlin zu Gast zu haben, um genau über diese Thematik beraten zu werden. Wir veranstalten am 1. Juni in Zarrentin am Schaalsee eine öffentliche Beratungssveranstaltung, bei der die RAe Rede und Antwort stehen.
Eingeladen sind alle betroffenen Personen aus unserer Partei und auch Nichtmitglieder der benannten Berufsgruppen (Siehe auch Markierungen im Anhang “FAQ ….”!). Wir bitten alle unsere Mitglieder mit dem hier zur Verfügung gestellten Einladungsflyer fleißig zu werben und diesen gezielt zu verteilen. Druckt Euch bitte Eure Anzahl aus, gerne auch in schwarz-weiß, und drückt sie jedem Betroffenen aus Eurem beruflichen sowie privaten Umfeld in die Hand.
Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, bitten wir um rasche Anmeldung per Telefon unter E-Mail bei
beratung-westmecklenburg@diebasis-mv.de
Bildquelle: YouTube-Kanal dieBasis Westmecklenburg
Initiative “Ideenwerkstatt” und “Vortragsreihe”
In diesem Podcast informieren wir euch über eine neue Initiative von Martina und Jana, die gerne Ideen bei unseren (nicht nur) Mitgliedern erfragen und sammeln möchten, wie die Partei helfen und unterstützen könnte. Entsprechend nennt sich dieses Initiative “Ideenwerkstatt“. Die erste Zielgruppe sollen Selbständige und Unternehmer in unseren Reihen sein, die Martina und Jana gerne besuchen und befragen möchten. Wer sich angesprochen fühlt, kann sich gerne über unser Kontaktformular auf dieser Homepage melden. Wir leiten diese Anfrage dann weiter.
Des weiteren haben wir nun eine Vortragsreihe ins Leben gerufen Mehr darüber in diesem Podcast! Hier anhören
Zu guter Letzt möchten wir noch einmal an unsere ordentliche Mitgliederversammlung am 28.5.2022 in Zarrentin erinnern. Die Einladung sowie ein Anmeldeformular dazu – findet ihr auch nochmal im Bereich “BZV Mitglieder“. Anmeldung noch bis 22.05.2022 möglich!
Bildquelle: Jana Andrees
Regionalstammtisch Rastow
Herrliches Wetter schon Mitte Mai – leider konnte sich niemand aufraffen, den Pool zu testen 😆.
Ideal für einen regionalen Stammtisch bei unserem Mitglied Jana Andrees. Im kleinen Team wurden fleißig Neuigkeiten ausgetauscht, aktuelle Tagesgeschehen diskutiert, insbesondere rund um die Ukraine Krise.
Auch hatten wir eine gute Gelegenheit, mit den Initiatoren der “Ideenwerkstatt” intensiv darüber zu diskutieren, wie wir unserer selbständig tätigen Mitglieder mit ihren unternehmerischen Alltagssorgen unterstützen können. Schließlich steht auch meistens hinter jedem Unternehmer eine Familie mit Kindern und damit ein sorgenvoller Alltag um das Thema Impfen, Testen, Masketragen usw.
Bildquelle: Fotolia, M.Stalder
Vortrag zum Thema “Grundlagen der Energieversorgung” geplant!
Die explodierenden Energiekosten, egal ob an der Tankstelle oder im privaten Haushalt, sind durch die aktuelle Ukraine Krise in aller Munde. Dazu kommt die Angst, dass uns der Umstieg von Kohle & Atom hin zu den fluktuierenden Erneuerbaren (Wind, Sonne) ohne verlässliche Gasreserven in Kürze einen Blackout bescheren. Aber stimmt es überhaupt, dass der aktuelle Krieg einzig allein dafür verantwortlich ist? Wie voll waren unsere Gasspeicher in den vergangenen Jahren? Wie funktionieren die transnationalen elektrischen Netze, und was bedeutet das für Norddeutschland? Und vor allem: Wie kann sich jeder unabhängig von tendenziösen Medien zu jeder Zeit aus erster Hand informieren?
Diese Fragen wollen wir beleuchten und planen darüber einen Vortrag mit den Schwerpunkten Elektrische Netze, Blackout, EnWG, EEG, Energiequellen, Gasspeicher und der spezielle Bezug zu Russland !
Der Vortrag soll natürlich nur eine Struktur geben und zur weiteren Diskussion anregen. Gerne nehmen wir weitere Themenwünsche auf. Folgende Eckpunkte haben wir ins Auge gefasst: Zeitpunkt soll der Sommer sein (außerhalb der Ferien), der Vortragsort wird noch rechtzeitig bekannt gegeben! Referent wird Dr. Meinhard Stalder sein, Mitglied der Basis und aktiv im BZV Vorstand tätig. Wer Interesse hat, meldet sich bitte per E-Mail bei meinhard.stalder@web.de
Bildquelle: YT Screenshot Schwarzwald TV
Familienrecht in Deutschland
Am 4. April 2022 publizierte der Hamburger Soziologe Dr. Wolfgang Hammer seine Studie „Familienrecht in Deutschland. Eine Bestandsaufnahme“. Er kam zu folgendem Ergebnis: “Was hier in Deutschland geschieht, steht im Widerspruch zum Grundgesetz. Wir haben es mit einem handfesten rechtsstaatlichen Skandal zu tun”, betont der frühere Abteilungsleiter der Kinder- und Jugendhilfe im Hamburger Sozialministerium. Bis zu 86.000 Kinder sind laut Hammer jährlich an hoch konflikthaften Verfahren beteiligt. Aufgrund dieser Studie steht auf der Tagung des Rechtsausschusses am 04. Mai 2022 unter Punkt 8 die Abstimmung eines Vorschlages für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt. Zum Beitrag
Bildquelle: W. Huber
Endlich!
Nach weitgehendster Beendigung der C- Maßnahmen konnten wir nun endlich wieder zu normalen Verhältnissen zurückkehren und haben diese auch bei unserem ersten Mitgliedertreffen in diesem Jahr in Lübesse am 30.4.22 genossen. Es war sehr angenehm, sich wieder persönlich treffen und miteinader reden zu können. In einer sehr harmonischen und sachlichen Atmosphäre wurden den ganzen Tag lang viele Dinge, die unseren BZV in der Vergangenheit beschäftigten, diskutiert und erörtert, wir entwickelten aber auch viele gemeinsame Ideen für die Zukunft. Um diese Ideen auch praktisch umzusetzen, werden wir verschiedene Netzwerke mit kleineren Teams bilden, die sich jeweils einer konkreten Aufgabe zuwenden werden.
Herzlichen Dank an alle Organisatoren und Teilnehmer für die offenen und sachlichen Diskussionen.
Bildquelle: YouTube-Kanal dieBasis Westmecklenburg
Die Pflege im Notstand!
In diesem Podcast berichtet Gabriel Halfmann aus Lübow (M-V) über seine persönlichen Erfahrungen und seinen Alltag als Altenpfleger mit 16-jähriger Berufspraxis. Seit sehr vielen Jahren bereits, existiert der Pflegenotstand in Deutschland. Gabriel verrät uns die wahren Gründe dafür und nennt Fakten.
Die Lösung des Problems ist eigentlich ganz einfach! Er gibt auch einen Ausblick darüber, was uns Alle im Alter erwarten wird, wenn wir bei der Gesundheitspolitik nicht sofort umdenken und endlich proaktiv handeln.
Die Basis hat gute Konzepte für eine Politik, bei der ausschließlich der Mensch im Vordergrund steht. Wenn dich das Video angesprochen hat und dich vielleicht sogar selbst gemeinsam mit uns für unser Land und unsere Mitbürger engagieren möchtest, dann werde Teil unserer Bewegung, unserer Gemeinschaft, unserer Familie. Komm in die Basis!
Hier geht´s zum Podcast: Anhören
Bildquelle: YouTube-Kanal dieBasis Westmecklenburg
Liebe Mitglieder,
heute startet ein neues Format, mit dem wir euch über die wichtigsten Projekte und Angelegenheiten innerhalb des BZV´s informieren möchten. Nicht jeder von Euch hat die Zeit, alle E-Mails oder Informationen zu lesen, die wir aussenden! Deshalb gibt´s jetzt was auf die Ohren.
Martin, seit einigen Wochen nun auch im Vorstand, hatte die Idee zum BZV-Info Podcast und sehr gerne könnt und sollt ihr euch mit euren Ideen und Themenschwerpunkten dort einbringen! Habt Ihr ein interessantes Projekt, eine tolle Idee, über die ihr gerne berichten und auf diesem Weg an die Mitglieder herantragen möchtet? Dann nimmt bitte Kontakt zum BZV-Vorstand auf. Testweise sind für den Podcast zunächst 1-2 Folgen im Monat angedacht und abhängig von eurem Feedback, wird sich der Podcast entweder auf Dauer etablieren, oder eben nicht.
Hier geht´s zum Podcast: Anhören
(c) M. Peterson
Liebe Spaziergänger,
ihr möchtet demonstrieren und euren Unmut über die Impfpolitik zeigen? Wir unterstützen euch! Wir finanzieren euch ein Banner mit EUREM Slogan. Teilt uns euren Text mit! In ca. einer Woche könntet ihr loslegen, da die Produktionszeit nur ca. 7 Tage beträgt! Das linke Motiv geht sehr auf die aktuelle Situation ein und wäre eine Empfehlung unsererseits!
Beispiel:
Bildquelle: YouTube-Kanal dieBasis Westmecklenburg
Wahlkampf in Schleswig Holstein
Am 8. Mai finden in Schleswig-Holstein die Landtagswahlen statt. Unsere Kollegen befinden sich dort bereits in der heißen Wahlkampfphase und sind dankbar um jede Hilfe, die von außen geleistet werden könnte. Um herauszufinden, welche Hilfe oder Unterstützung wir vom BZV leisten können, besuchten Gabriel und Meinhard unseren direkten Nachbarverband, den KV Lübeck, persönlich.
In diesem Podcast berichtet Gabriel kurz über seinen Besuch und klärt über die Unterstützung auf, die wir ggfs. leisten können.
Hier geht´s zum Podcast: Anhören
Bildquelle: Wikipedia.de (Rathaus Schwerin)
Liebe Mitglieder,
unser Team in Zarrentin am Schaalsee ist wieder einmal sehr aktiv geworden. Ulrich R. entwickelte einen aufrüttelnden Text zur aktuellen Corona Lage und bemühte sich darum, dieses Konzept den Stadtvertretern in Zarrentin – gemäß §17 Kommunalverfassung M-V in der Einwohnerfragestunde – vortragen zu können. Nun ist es ihm gelungen und er bekam Gelegenheit während einer öffentlichen Ratssitzung sprechen zu dürfen. In Anwesenheit der örtlichen Presse (SVZ) wurde die Erklärung von den Stadtvertretern aufmerksam zur Kenntnis genommen, jedoch ohne Kommentierung und öffentliche Diskussion. Nun mag sich jeder ein eigenes Bild von dieser “Reaktion” machen! Immerhin veranlasste der Versammlungsleiter, diesen Aufruf in das Protokoll zu übernehmen.
Ulrich R. stellt allen Interessierten den Text als Vorlage bzw. zur individuellen Anpassung zur Verfügung, sofern sie mit ihrem Namen unterzeichnen. Diese Aktion kann natürlich von einzelnen, engagierten Parteimitgliedern oder aber von kleinen Teams aufgegriffen und umgesetzt werden.
Auch diese Initiative wird vom BZV Vorstand begrüßt und zur Nachahmung empfohlen. Wenn ihr aktiv werden möchtet, meldet euch bitte beim Admin. Wir senden euch die bearbeitbare WORD Datei zu. Textentwurf lesen!
Stammtischrunde in Möllin (Bildquelle: W. Huber)
Stammtisch Region Gadebusch.
In gemütlicher und harmonischer Atmosphäre trafen sich 15 Mitglieder um sich kennenzulernen und über die zukünftigen Inhalte einer Stammtischrunde zu diskutieren. Ganz oben auf der Liste stand der Wunsch nach Erfahrungsaustauch über die verschiedensten, tagesaktuellen Schwerpunktthemen wie z.B. Energieversorgung, Gesundheit, Impfen u. v. m.
Grafikquelle (Buch): LH Hmbg
Liebe Mitglieder,
am 17. März will der Bundestag über die mögliche Impfpflicht beraten. Ganz große Sorgen sollte uns folgender Paragraph §22a Absatz 4 machen:
(4) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates von den Absätzen 1 bis 3 abweichende Anforderungen an einen Impf-, einen Genesenen- und einen Testnachweis zu regeln, sofern diese abweichenden Anforderungen für die jeweils betroffenen Personen vorteilhaft sind. In der Rechtsverordnung darf die Bundesregierung
a) die Intervallzeiten,
aa) die nach jeder Einzelimpfung für einen vollständigen Impfschutz abgewartet
werden müssen
und
bb) die zwischen den Einzelimpfungen liegen dürfen,
b) die Zahl und mögliche Kombination der Einzelimpfungen für einen vollständigen
Impfschutz und
c) weitere Impfstoffe, deren Verwendung für einen Impfnachweis im Sinne des Absatzes 1
anerkannt werden,
Im Klartext: Ohne Zustimmung des Bundesrates können die Impf-Intervallzeiten, Kombinationen von Einzelimpfungen und weiterer Impfungen festgelegt werden. So könnte z.B. eine neue Masernimpfung auf mRNA Basis mit eingebunden werden. Damit wären wir voll im Griff der Pharma-Mafia und dem Diktat der ermächtigten Bundesregierung ausgeliefert!
Den gesamten Gesetzentwurf könnt ihr hier herunterladen:
Grafik: Mike Bauer, Rostock
Liebe Mitglieder,
wir haben in den sozialen Medien einen tollen Textvorschlag gefunden, den wir euch nicht vorenthalten möchten. Dem liegt folgende Idee zugrunde:
Unser Gesundheitsminister Karl Lauterbach hatte am 26.10.2021 im Fernsehsender ntv prognostiziert, dass wir im März 2022 nur noch Geimpfte, Genesene und Verstorbene zu verzeichnen haben. Jeder, der als Ungeimpfter noch lebt, kann demzufolge nur genesen sein! Daher sollte nun jeder Betroffene schleunigst bei seinem Gesundheitsamt die Bescheinigung über den Genesenenzustand einfordern!
Hier stellen wir euch diesen Brieftext des unbekannten Autors zur Verfügung. Zunächst nur als PDF.
Gerne senden wir euch den Originaltext als WORD Dokument per E-Mail zu!
4.3.22 Update (von admin)
Habe am 2.3.22 das Gesundheitsamt mit o.a. Text angeschrieben und heute Anruf bekommen mit folgender, sinngemäßer Auskunft:
“Was der Gesundheitsminister öffentlich verlautbart ist seine persönliche Meinung und stellt keine irgendwie geartete Handlungsanweisung für die Länder dar. Es sind alles lediglich Empfehlungen. Jedes Bundesland erarbeitet eigene „Allgemeine Verfügungen“ die örtlich gelten. Den Genesungsstatus erhält man nur nach einem positiven PCR–Test plus anschließender ärztlicher Bestätigung.”
Immerhin, das örtliche Gesundheitsamt hat sich gemeldet, telefoniert und empfiehlt folgende Bekanntmachung:
Bildquelle (Ampel): PH Tirol
Seit dem 4.3.22 steht im Land die Corona Ampel auf ROT!!!
Der Wahnsinn nimmt kein Ende! Obwohl vor einigenTagen noch Lockerungen angekündigt wurden, insbesondere auch an Schulen, so jedenfalls Bildungsministerin Simone Oldenburg, werden nun die Zahlen durch die Test-Plandemie wieder in die Höhe getrieben.
Damit ihr euch auf die neuen Drangsalierungsmaßnahmen einstellen könnt, hier nun der Link zur Seite der Landesregierung mit den einschränkenden Maßnahmen.
Die Schnellübersicht der einzelnen Branchen und Bereiche als Ampel findet ihr hier im Download-Bereich!
Bildquelle: U. Rudolph
Liebe Mitglieder,
wir freuen uns sehr, die Gründung einer weiteren Regionalgruppe bekannt geben zu können. 25 Mitglieder und 2 Sympathisanten aus Westmecklenburg trafen sich am 11.2.22 um sich kennenzulernen und über gemeinsame Aktivitäten zu beraten! Alle haben sich persönlich, auch mit ihren Motiven für die politische Arbeit in der Basis, vorgestellt und die Kontaktdaten ausgetauscht. Auch wurde ein offener Brief vorgestellt und diskutiert, der durch die Mitglieder bei allen möglichen Gelegenheiten an die Bürgerinnen und Bürger des Landes verteilt werden könnte.
“Wir wollen damit an die Menschen vor Ort herantreten, Ihnen gewissermaßen ein Zeichen setzen zur Ermutigung. Wir sehen ein solches auch als eine Möglichkeit, insbesondere unsere Partei in der Öffentlichkeit lokal wirklich wahrnehmbar zu machen, analog und mit konkreten, offen auftretenden Menschen.” so der Autor des Briefes!
Den offenen Brief mit bereits 7 Unterzeichnern möchten wir Euch nicht vorenthalten. Hier könnt Ihr ihn als PDF downloaden. Möchtet Ihr den Originalbrief in WORD an Eure Belange anpassen, meldet Euch bitte! Wir senden das Original zu! Der Vorstand begrüßt ausdrücklich diese lokalen Aktivitäten und bittet sehr um “Nachahmung” in anderen Gebieten. Bitte sendet uns Eure Bilder und Informationen zu euren Aktivitäten ein damit wir Unterstützung und Koordination anbieten können!
Bildquelle: ngwfa
Liebe Mitglieder,
der NY Times Herausgeber Karlos Tejada (49) starb mit 49 Jahren innerhalb eines Tages an einem Herzinfarkt nach einer Moderna Booster Impfung, zuvor hatte er noch auf social media gepostet, dass er sich mit Moderna habe boostern lassen. Könnte er noch leben, oder ist er auch nur ein „bedauerliches Einzelschicksal“?
Mit diesem “Eye Catcher” startet ein offener Brief der Bürgerinitiative “natürlich gesund werden für alle e.V.” von Dr. Sonja Reitz. Sie arbeitet auch in unserer AG Gesundheit im Bund aktiv mit!
Weiter heißt es: “Ist er eines „natürlichen Todes“ gestorben, oder reiht er sich nahtlos ein in die vielen Millionen Zu-Früh-Verstorbenen weltweit direkt nach den Impfungen?”
Ferner werden sehr ausführliche Statistiken, erstellt von Prof. Kuhbandner von der Uni Regensburg, basierend auf den öffentlichen Datenbanken in England und USA (VAERS), dargestellt.
Diesen offenen Brief stellen wir euch hier zur Verfügung! Selbstverständlich dürft ihr gern ganz nach euren Wünschen diesen Brief an beliebige Zielgruppen verschicken.
Ideale Zielgruppen sind z.B. Schulen. Benötigt ihr Adressen? Meldet euch bitte, wir haben einen Adresspool, den wir zur Verfügung stellen können.