Monats-Archive: Februar 2024

(c) W. Huber


Unsere Partei dieBasis steht wie keine andere

für Basisdemokratie, direkte Demokratie, gelebte Subsidiarität und regionale Entscheidungsstrukturen – nicht nur innerhalb Deutschlands, sondern auch innerhalb der EU. Dass unsere Stimmen dort gehört und wir nicht länger bevormundet werden, ist bei den aktuell hochbrisanten EU-Themen äußerst wichtig. Deshalb nimmt dieBasis an der EU-Wahl am 9.6.2024 teil. Wir wollen die Demokratie in der EU vom Kopf auf die Füße stellen und der Stimme der Bürger und Bürgerinnen in der Bundesrepublik Deutschland im EUParlament Gehör verschaffen.

Die Menschen in der Europäischen Union erleben eine fortschreitende Entmündigung und eine Schwächung nationaler Souveränitätsrechte bei gleichzeitiger Verlagerung der Entscheidungsmacht auf von Lobbyisten unterwanderte, undemokratische, nicht gewählte EUInstitutionen. Immer neue Richtlinien und Verordnungen aus Brüssel verstärken Jahr um Jahr die wirtschaftliche Dominanz weniger globaler Konzerne und Eliten. Die dadurch verursachten, gesellschaftspolitischen Auswirkungen sind nicht zu übersehen. Die Schere zwischen Arm und Reich und damit die soziale Spaltung in den Staaten der EU wird zunehmend verstärkt. Nicht nur der Niedriglohnsektor wächst rasant, auch der Mittelstand ist aktuell ernsthaft bedroht.

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